Informationsfreiheit Trotz Netzwerkdurchsetzungsgesetz? Eine Verfassungsrechtliche Betrachtung Anhand Der Compliance-Vorschriften

Das NetzDG erfuhr bereits wahrend des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik, wobei sie den Fokus auf die Frage der Ausgestaltung der Compliance-Regelungen im Einklang mit der Informationsfreiheit legt. Hierfur wird eingangs die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschlieaend werden die Compliance-Regelungen des NetzDG de lege lata vor diesem Hintergrund beurteilt, wobei die Autorin eine Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung erkennt. Den Erkenntnissen folgend werden de lege ferenda verschiedene Novellierungsansatze diskutiert, wobei auch rechtsvergleichende Aspekte einbezogen werden. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Anforderungen sowie der bestehenden Regelungsstruktur erfolgt eine Empfehlung zur Umsetzung nur ausgewahlter Novellierungsvorschlage. Die Arbeit schlieat mit einem konkreten Formulierungsvorschlag zur Anderung des NetzDG.