Ueber Die Notwendigkeit Des Warenzeichenmaeigen Und Markenmaeigen Gebrauchs

Ueber Die Notwendigkeit Des Warenzeichenmaeigen Und Markenmaeigen Gebrauchs

1st edition

Paperback (16 Oct 2013) | German

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Publisher's Synopsis

Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit des sogenannten warenzeichen- und markenmäigen Gebrauchs im Zeichenrecht. Zunächst geht der Autor der Entstehung und Rechtfertigung des Tatbestandsmerkmals in der einschlägigen Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit dem 19. Jahrhundert nach. Die Rechtsprechung und Literatur wird kritisch analysiert und auf ihre Treue zum Gesetz überprüft. Bei der Rechtsprechung unter Geltung des Markengesetzes wird auerdem eine europarechtskonforme Auslegung angewendet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich die Notwendigkeit dieses Tatbestandsmerkmals nicht aus dem Wortlaut, der Historie, der Systematik und dem Sinn und Zweck der untersuchten Normen ergibt. Es wird aufgezeigt, dass sich über alternative Lösungsmodelle ebenfalls gut vertretbare Ergebnisse erzielen lassen.

Book information

ISBN: 9783631641798
Publisher: Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Imprint: Peter Lang Edition
Pub date:
Edition: 1st edition
Language: German
Number of pages: 378
Weight: 510g
Height: 210mm
Width: 148mm