Publisher's Synopsis
Die Prufung der grundrechtlichen Abwehrrechte wird in drei Stufen vorgenommen: Schutzbereich des Grundrechts, Eingriff in den Schutzbereich und verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Bei der verfassungsrechtlichen Rechtfertigung werden die Zulassigkeit einer Beschrankung von Grundrechten (d.h. Schranken) und die Verfassungsmassigkeit der Einschrankungsnorm (d.h. Schrankenschranken) gepruft. Diesbezuglich ist das System des Grundrechtsvorbehalts zwischen GG und KV unterschiedlich, und in Art. 19 Abs. 1 und 2 GG wird Entsprechendes zu Art. 37 Abs. 2 KV abweichend voneinander bestimmt. Die vorliegende Untersuchung konzentriert sich rechtsvergleichend darauf. Hinsichtlich des Schrankenbereichs werden die Diskussionen uber die verfassungsunmittelbaren Schranken, die verfassungsmittelbaren Schranken und die verfassungsimmanenten Schranken behandelt. Bezuglich des Schrankenschranken-Bereichs werden das Einzelfallgesetzesverbot, das Zitiergebot, der Verhaltnismassigkeitsgrundsatz und die Wesensgehaltsgarantie erortert.
