Die Deutschen Streitkrafte Im Cyberraum Eine Untersuchung Der Wehr- Und Notstandsverfassungsrechtlichen Herausforderungen Eines Neuen Militarischen Operationsraums

Die Bundesrepublik Deutschland ist im Cyberraum verwundbar geworden. Gleichzeitig erschliessen die deutschen Streitkrafte den Cyberraum militarisch. Die Untersuchung geht der Frage nach, ob Wehr- und Notstandsverfassung dieser Entwicklung gewachsen sind. Da der Begriff der Waffe diese an unterschiedlichen Stellen pragt, wird zunachst gepruft, ob Cyberangriffe als Waffe qualifiziert werden konnen. Aufbauend hierauf wird untersucht, inwieweit Verwendungen der Streitkrafte im Cyberraum dem Verfassungs- und Parlamentsvorbehalt unterfallen sowie unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln ein Streitkrafteeinsatz zur Verteidigung gegen Cyberangriffe zulassig ist. Abschliessend widmet sich die Untersuchung der Moglichkeit eines Cybernotstands. Dabei bleibt sie nicht auf eine Betrachtung der Einsatzmoglichkeiten der Streitkrafte in der bestehenden Notstandsverfassung beschrankt, sondern beleuchtet, ob diese insgesamt zur Abwehr der Gefahren des Cyberraums geeignet ist.