Die Beschrankung Der Ruckwirkung Von Entscheidungen Des Europaischen Gerichtshofs - Studien Zum Auslandischen Und Internationalen Privatrecht

English summary: Judicial retroactivity and its limitation in EU law are of unchanged practical relevance. Frank Rosenkranz discusses their theoretical foundations, analyses requirements and consequences on a comprehensive basis, and integrates them in the multilevel system of EU and Member State law.

German description: Wenn der EuGH entscheidet, erweist sich nicht selten, dass das nationale Recht mit den unionsrechtlichen Vorgaben unvereinbar ist: Die Rechtslage ist anders als gedacht, und zwar ruckwirkend. Die Folgen fur EU, Mitgliedstaaten und andere Rechtsunterworfene konnen dann ganz erheblich sein und die Frage nach einer Beschrankung der zeitlichen Wirkung aufwerfen. Den zugrunde liegenden Konflikt der Geltung des Unionsrechts und der Rechtssicherheit erortert Frank Rosenkranz von einem rechtstheoretischen Ausgangspunkt. Er analysiert die vom Gerichtshof aufgestellten Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgenanordnungen unter Einbeziehung samtlicher Rechtsgebiete und Verfahrensarten. Dies liefert neue Erkenntnisse uber die im Detail ausdifferenzierte Rechtsprechung. Da das Unionsrecht im Mehrebenensystem nur eine von mehreren Komponenten der Rechtsanwendung darstellt, klart der Autor abschliessend, welche Auswirkungen die Ruckwirkungsbeschrankung auf die mitgliedstaatliche n Rechtsordnungen hat und welche Spielraume fur nationalen Vertrauensschutz verbleiben.