Publisher's Synopsis
English summary: The current German system of social assistance undermines work incentives. In this book, the author investigates how they could be restored by wage or income subsidies, or by moving from a welfare to a workfare-based system which would foster the self-sufficiency of its recipients. He also examines the extent to which the U.S. welfare reform may be used as a blueprint for Germany. When this was first attempted in the Leipzig model, it resulted in vertical fiscal externalities. However, in the context of E.U. enlargement, horizontal fiscal externalities might be induced by welfare-induced migration.
German description: Der Reform der Sozialhilfe kommt in der gegenwartigen Diskussion um den Umbau des Sozialstaats eine entscheidende Rolle zu. Denn die Grundsicherung in Deutschland ist vorwiegend am Bedarf orientiert, wodurch die Selbstandigkeit und Eigeninitiative der Hilfeempfanger untergraben wird und der Bezug zum Arbeitsmarkt in den Hintergrund gerat.
Holger Feist begrundet zunachst die Existenz einer staatlichen Grundsicherung, zeigt dann aber auf, wie die gegenwartigen Regelungen die Anreize zur Aufnahme von Arbeit vor allem bei niedrig qualifizierten Personen nachhaltig storen. Um den Arbeitsanreiz fur diese Personengruppe zu starken, schlagt er eine Trennung der Hilfe zum Lebensunterhalt in zwei separate Programme vor. Die Hilfe fur arbeitsunfahige Hilfeempfanger konnte vom Lohnabstandsgebot ausgenommen werden und im ubrigen auf Grundlage der bisherigen Regelungen fortbestehen. Arbeitsfahige, aber nicht arbeitswillige Hilfeempfanger mussten dagegen spurbare Kurzungen bei den Geldleistungen in Kauf nehmen. Ausserdem kann der Staat durch verschiedene Arten von Lohn- und Einkommenssubventionen die Aufnahme von Arbeit vorantreiben und Hilfeempfanger verpflichten, fur den Transfer eine Gegenleistung in Form von Arbeit zu erbringen. Dabei wird anhand zweier Fallstudien illustriert, wie entsprechende Programme in den Vereinigten Staaten und in einer deutschen Pioniergemeinde umgesetzt werden. Unter den deutschen Rahmenbedingungen kommt es zu vertikalen fiskalischen Externalitaten der Gemeindepolitik, die durch eine Vereinheitlichung der Zustandigkeit von Arbeitslosen- und Sozialhilfe deutlich reduziert werden konnten. Horizontale fiskalische Externalitaten durch Migration im Zuge der EU-Osterweiterung konnten durch den Ubergang zum Heimatlandprinzip bei der Gewahrung der Grundsicherung vermieden werden.
