Publisher's Synopsis
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Friedrich-Schiller-Universit�t Jena (Institut f�r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Th�ringen: Landespolitik im Bundesstaat, 15 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Jahr 2003 wurden in Th�ringen mit einer Verfassungs�nderung die Anforderungen der direktdemokratischen Instrumente auf Landesebene abgesenkt. Dem ging ein Volksbegehren f�r "Mehr Demokratie in Th�ringen" aus dem Jahr 2000 voraus, welches eine Absenkung der Verfahrensh�rden gefordert hatte und mit fast 400.000 Unterschriften auch erfolgreich zustande kam, im Nachhinein jedoch vom Th�ringer Verfassungsgerichtshof f�r ung�ltig erkl�rt wurde. Die CDU-Landesregierung, die erfolgreich gegen das Begehren geklagt hatte, geriet zunehmend unter politischen Handlungsdruck und einigte sich schlie�lich mit den Oppositionsfraktionen von SPD & PDS, die das Volksbegehren unterst�tzten, auf einen parlamentarischen Kompromiss und die damit verbundene Verfassungs�nderung. Die Hausarbeit bewertet diese Verfassungs�nderung im Hinblick auf den Wunsch der B�rger nach mehr direktdemokratischer Beteiligung. Dazu werden kurz Begriffe und Argumente der Debatte um m�gliche Vor- und Nachteile der direkten Demokratie erl�utert. Au�erdem erfolgt eine Darstellung der Verfahren (Volksinitiative/B�rgerantrag, Volksbegehren, Volksentscheid) und ihrer Anforderungen (Zustimmungsquoren, Fristen, Finanzierung, etc.) nach der alten Th�ringer Regelung und von anderen Bundesl�ndern als Vergleichsma�stab. Weiterhin gibt die Arbeit einen �berblick �ber den Ablauf vom Volksbegehren bis zur Verfassungs�nderung. Sie stellt die Forderungen der B�rgerinitiative "Mehr Demokratie in Th�ringen" sowie die Vorschl�ge von Regierung und Opposition dar und vergleicht sie mit dem Ergebnis des parlamentarischen Kompromiss, wobei insbesondere die politischen Positionen und Konfliktlinien verdeutlicht werden. D
