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Das Informationelle Verwendungsverbot Im Nachrichtendienstrecht

Das Informationelle Verwendungsverbot Im Nachrichtendienstrecht

Hardback (21 Mar 2024) | German

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Publisher's Synopsis

Das Recht der Nachrichtendienste enthalt die Selbstbeschrankung des Staates, wahre Informationen auch dann nicht zu nutzen, wenn sie dem Betroffenen oder dem Ansehen des Verwaltungsverfahrens schaden. Angelehnt an die strafprozessuale Dogmatik der Beweisverbotslehre belegt die Arbeit die Existenz von Informationsverwendungsverboten im Nachrichtendienstrecht. Dabei wendet sie eine modifizierte Abwagungslosung an, die die Stellung der Nachrichtendienste in der deutschen Sicherheitsarchitektur als Gefahrenabwehrbehorden angemessen berucksichtigt. Im Vergleich zur strafprozessualen Diskussion kommt den absoluten Informationsverwendungsverboten eine ungleich grossere Bedeutung zu, weil im Rahmen internationaler Kooperationen die grundrechtlichen Mindeststandards regelmassig unterlaufen werden. Die hieraus abgeleiteten Anderungsvorschlage berucksichtigen die herausgehobene Stellung der Dienste zum Schutze innerer und ausserer Sicherheit und bringen den Grundrechtsschutz und die Staatsaufgabe Sicherheit in einen schonenden Ausgleich.

Book information

ISBN: 9783428191321
Publisher: Duncker & Humblot
Imprint: Duncker & Humblot
Pub date:
Language: German
Number of pages: 307
Weight: 553g
Height: 231mm
Width: 155mm
Spine width: 0mm